**SPD-Papier fordert Kurswechsel und Gespräche mit Putin!**
In einem dramatischen Wendepunkt fordert die SPD eine grundlegende Neuausrichtung ihrer Verteidigungs- und Sicherheitspolitik! Parteichef Lars Klingbeil sieht sich mit einem Manifest konfrontiert, das von über 100 Parteigrößen, darunter Ex-Parteichef Walter Borjans und Fraktionschef Mützenich, unterzeichnet wurde. Die zentrale Forderung? Ein sofortiger Stopp des Rüstungswettlaufs und die Wiederherstellung von diplomatischen Beziehungen zu Russland!
Die Unterzeichner verlangen eine eigenständige Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Staaten, unabhängig von den USA. Sie plädieren für die Verhinderung der Stationierung neuer amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und eine schrittweise Rückkehr zur Entspannung im Verhältnis zu Russland. Dies geschieht in einer Zeit, in der der Krieg in der Ukraine nach wie vor die geopolitische Landschaft dominiert.
SPD-Innenpolitiker Fiedler kritisiert die Rückkehr zur Zusammenarbeit mit einem „Kriegsverbrecher“ wie Wladimir Putin scharf und warnt vor den Gefahren dieser Annäherung. Die Stimmen innerhalb der Partei sind gespalten, und die Harmonie der schwarz-roten Koalition steht auf der Kippe. „Die SPD ist immer eine heterogene Partei“, betont ein Kabinettsmitglied, während die Debatte über den richtigen Kurs hitzig geführt wird.
Der Parteitag Ende Juni könnte entscheidend für die Zukunft der SPD sein. Die Fragen um den Umgang mit Russland und die Verteidigungspolitik werden die Agenda dominieren. Während die SPD sich in unruhigen Gewässern bewegt, bleibt abzuwarten, ob diese neue Richtung die Partei vereinen oder spalten wird. Eines ist sicher: Die Zeit drängt, und die politischen Wellen schlagen hoch!